Bericht: Bezirkssitzung

Die Gelsenkirchener Bezirkssitzung vom 29. März 2022 fand im Hans-Sachs-Haus statt und begann um 16:00. Wir als SoWi-Kurs durften zuschauen.

Zuerst wird Abschied vom Herrn Schmidt genommen. Daraufhin die Neueinführung mit Schwur vom Nachfolger Herr Lores gefeiert.

Die Tagesordnung wird angesagt und der Vorsitzende fordert den Rat zum Feedback auf. Da es keine gab, wurde die Tagesordnung angenommen und weitergefahren.

 

Nach einer erneuten Abstimmung wird dem 16jährigen Louis Brettinger das Wort erteilt. Sein Anliegen ist die mangelhafte Infrastruktur der Fahrradwege in Rothausen, denn zu viele Parkplätze auf der Rotthauser Straße führen zu fehlendem Schutz für Radfahrer. Um das Problem auf persönlicher Ebene nochmal zu erläutern, erzählt er, dass er sich beim Radfahren in seinem Stadtviertel unsicher fühlt. Dieses Vorgehen erzielt persönliches Interesse und inspiriert Wichtigkeit bei den Zuhörern.

Herr Mast gibt seine Unterstützung: die Rothauser Straße braucht nicht so viele Parkplätze.

Ein Weiterer stimmt ebenfalls zu und schlägt den Ausbau von Schutzstraßen als auch eine Überholungsspur vor.

Nach den ganzen Loben meldet sich Herr Schaaf- ein Mitglied der Grünen- zu Wort. Er fragt nach einer „zeitlichen Idee“ des Umsetzens. Wann kommt es endlich zum Machen?

Es wird der Bürokratie die Schuld gegeben: sie müssten die Ausgaben, aus dem zur Verfügung gestellten Budget, erstmal einplanen und alles genau mit der Verwaltung besprechen.

Auch der Antragsteller Brettinger wundert sich, dass nur über schöne Ideen gesprochen wird, es aber zu keiner näheren Planung kommt.

 

Nach einer 5-minütigen Pause wird der nächste Punkt, der Bau einer Grundschule in Rotthausen, besprochen und schließlich wieder der Papierkram beschimpft.

Die Verwaltung kommt auch zu Wort. Sie schaffen es letztendlich eine PowerPoint über geplante Bauprojekte vorzustellen, obgleich etwas zu leise gesprochen wird. Danach wird mit dem Vorwurf von Populismus (die Wahlen stehen an) hin und her geschmissen.

 

Insgesamt empfand ich den Bezirksrat als etwas unorganisiert. Ich verstehe die Aufregung darüber, dass Projekte jahrelang verschoben werden oder schließlich nicht mal in Erfüllung gehen, doch nur dem System die Schuld zu geben bringt einen nicht weiter.

 

https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus/192118/was-versteht-man-unter-populismus/

 

                                                                                                                                       Olivia Toaca (EF)